Patentrecht: CureVac reicht Klage gegen BioNTech ein

CureVac hat beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen die BioNTech SE und 2 ihrer Tochterunternehmen eingereicht und fordert eine faire Entschädigung für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte von CureVac wie EP 1 857 122 B1, DE 20 2015 009 961 U1, DE 20 2021 003 575 U1 und DE 20 2015 009 974 U1, die bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty^®, dem mRNA-COVID-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer, verwendet wurden. CureVac strebt jedoch keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty^® durch BioNTech und seinen Partner Pfizer behindern könnten.

Das Portfolio des geistigen Eigentums von CureVac schützt mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung unter anderem der SARS CoV-2 mRNA-Impfstoffe von BioNTech als wesentlich angesehen werden. Diese betreffen die technische Herstellung von mRNA-Molekülen einschließlich Sequenzmodifikationen zur Erhöhung der Stabilität und zur Verbesserung der Proteinexpression sowie die mRNA-Impfstoffformulierung, die für SARS-CoV-2-Impfstoffe spezifisch sind.

In den letzten 22 Jahren hat CureVac patentierte Grundlagentechnologie im Zusammenhang mit der mRNA-Konzeption sowie mit der Verabreichung und der Herstellung der mRNA entwickelt, die maßgeblich zu der Entwicklung sicherer und wirksamer COVID-19-Impfstoffe beigetragen hat. CureVac betrachtet die rasante Entwicklung dieser Impfstoffe als eine enorme Leistung, die einen außer-ordentlich wichtigen Einfluss auf die globale öffentliche Gesundheit hatte. Dieser Erfolg basiert auf jahrzehntelanger wissenschaftlicher Forschung und Innovation, unterstützt von CureVac als frühestem Pionier der mRNA-Technologie. Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können. Quelle:

CureVac N.V.